Einige Fragen an die „Deutsche Reichsdruckerei“ des Erhard Lorenz

Nachdem die Augsburger Allgemeine heute einen kleinen Beitrag über Erhard Lorenz‘ „Deutsche Reichsdruckerei“ gebracht hat, dachte ich mir, den Herrn Lorenz könnte man mal ein bißchen trollen. Ich habe ihm folgende E-Mail geschickt und harre gespannt der Antwort.

Sehr verehrter Herr Lorenz,

Bei der Lektüre Ihrer Heimatseiten bin ich auf einige Ungereimtheiten gestoßen, die ich auf meine Unwissenheit zurückzuführen bereit wäre. Vielleicht können Sie ein wenig Licht ins Dunkel bringen.

Auf der Seite „Völkerrechtliche Legitimation“ beziehen Sie sich auf die Militärregierung. Daraus würde ich schließen, dass Sie nach wie vor davon ausgehen, dass Deutschland von den Alliierten besetzt ist, denn sonst gäbe es ja keine Militärregierung. Wenn das so ist, kommt auch die Haager Landkriegsordnung zur Anwendung, damit auch Artikel 16 derselben, der den Versand der Kriegsgefangenenpost regelt. Da steht: „Briefe, Postanweisungen, Geldsendungen und Postpakete, die für die Kriegsgefangenen bestimmt sind oder von ihnen abgesandt werden, sind sowohl im Lande der Aufgabe, als auch im Bestimmungsland und in den Zwischenländern von allen Postgebühren befreit.“ Warum lehnen Sie dann Kriegsgefangenenpost ab, und wo kommen bei Ihnen die 2, 4 oder 6 Cent her?

Als Gerichtsstand legen Sie in den AGB Ziffer 10 den „Sitz der Deutschen Reichsdruckerei“ fest, mithin also das Amtsgericht Neuss. Wenn aber die Bundesrepublik Deutschland nicht existiert, welche Legitimation hat dann Ihrer Meinung nach das Amtsgericht Neuss?

In Ihren AGB Ziffer 9 beziehen Sie sich auf das Datenschutzgesetz? Welches Datenschutzgesetz meinen Sie? Soweit ich weiß, gab es im Deutschen Reich kein Datenschutzgesetz, und das der Bundesrepublik Deutschland dürfte nach Ihrer Definition ja gar keine Geltung besitzen. Wenn Sie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) meinen, haben Sie mit Ihrem Rechenzentrumsprovider 3W-SERVICE Internet Solutions einen Auftrag zur Datenverarbeitung (ADV) gemäß §11 BDSG abgeschlossen? Wo kann ich diese einsehen? Wie gestalten Sie den Übergang auf die ab Mai 2018 geltende und umzusetzende EU-Datenschutzverordnung?

Inhalt und Form von AGB legen in Deutschland die §§305-310 BGB fest. Beziehen Sie sich darauf oder auf eine ältere Fassung von vor 1918? Wo kann man die einsehen, und vor welchem Gericht findet diese Anwendung?

Auf der Seite zur Reichs-Fahrerlaubnis erwähnen Sie die StVZO, namentlich den §2. Den gibt es aber gar nicht (mehr); die §§ 1 bis 15l wurden mit Wirkung vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2214, 2294; VkBl.1998 S. 982) aufgehoben. Ansonsten gab es die StVZO unter dem Namen „Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Straßenverkehr“ ohnehin erst seit 1937. Worauf beziehen Sie sich also? In welcher Fassung findet sich der von Ihnen in §2 zitierte Satz „Gilt nicht für die Bundesrepublik Deutschland“? Ohnehin – warum würde ein Land ein Gesetz erlassen, das dann explizit nicht für dieses Land gelten sollte?

Warum brauche ich einen BRD-Führerschein, wenn Sie mir doch eine Reichs-Fahrerlaubnis erteilen? Außerdem: Wenn Sie mir eine Reichs-Fahrerlaubnis erteilen, stellen Sie mir dann auch einen Reichs-Führerschein aus? Den finde ich auf Ihrer Heimatseite nicht.

Noch eine Frage zu Ihren Telefonnummern. Ihre Mobilfunknummer ist im Netz der Deutschen Telekom gemeldet. Die Deutsche Telekom befindet sich als ehemaliges Staatsunternehmen immer noch zu knapp 32% im direkten oder indirekten Besitz des Bundes. Haben Sie damit nicht einen konkludenten Vertrag mit der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen?

Abschließend zum Versand. Wo kann ich die Versandgebühren einsehen? Wenn Sie ins Gebiet des Deutschen Reiches versenden, dann ja sicherlich auch in die Provinz Ostpreußen nach Königsberg, das sich derzeit bedauerlicherweise unter dem Namen Kaliningrad unter russischer Verwaltung befindet. Was kostet ein Versand dorthin?

Sind Ihre Lieferungen übrigens frei von der bundesrepublikanischen Mehrwertsteuer?

Sie sehen, verehrter Herr Lorenz, ich habe es mir nicht leicht gemacht.

Hochachtungsvoll auf baldige Antwort hoffend,
N.N.

Ich bin gespannt, ob er sich angesichts der kognitiven Dissonanz zu einer Antwort durchringen wird.

[ Update 25.10.2016 14:54 ]

Es gibt Antwort:

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Hmmm. Jetzt hat er keine meiner wichtigen Fragen beantwortet. Das finde ich schade, wenn auch nicht überraschend. Ich frage mich allerdings, wie er den Nebensatz „denn es ist nicht möglich etwas zu wiederlegen was nicht ist.“ meint. Gibt er damit nicht zu, dass das alles Kokolores ist?

Darauf musste ich folgendes antworten:

 

Lieber Herr Lorenz,

jetzt haben Sie meine Fragen leider nicht beantwortet. Das trägt nicht zur Auflösung der vermeintlichen Widersprüche und auch nicht zur Vertrauensbildung bei, völlig unabhängig von der Motivation, die Sie mir unterstellen. Wenn Sie mich dazu auffordern, das Thema richtig zu erforschen, dann tue ich das hiermit und wiederhole meine Fragen, um deren Beantwortung ich Sie höflich bitte. Wenn Sie das nicht möchten, ist auch das eine Art Antwort, und dann muss ich davon ausgehen, dass Sie Ihre Angaben auf der Heimatseite als widersprüchlich und unvollständig akzeptieren und stehen lassen möchten.

Bezogen auf meine Frage nach der Mehrwertsteuer nehme ich Ihren Satz „denn es ist nicht möglich etwas zu wiederlegen was nicht ist“ mal als Antwort in dem Sinne, dass Sie keine Umsatzsteuer auf Ihre Produkte und Dienstleistungen abführen.

Mit freundlichen und ganz und gar nicht staatenlosen Grüßen (denn ich kann mit meinen Ausweisen und Pässen unbehelligt nahezu überall hin reisen, ganz im Gegensatz zu Ihnen mit Ihren Papieren),
N.N.

Kurze Betrachtung zur Meinungsfreiheit

Am 3. Oktober 2016 fanden ja in Dresden die Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit statt. Diese Gelegenheit haben sich Alt- und Neurechte nicht entgehen lassen, darauf hinzuweisen, dass wir in Deutschland in einer „Meinungsdiktatur“ leben und man ja nicht einmal „die Wahrheit“ sagen dürfe, ohne „in die rechte Ecke gestellt zu werden“. („Isch bin doch goor geen Nazi. Isch will bloß de Ausländer hier ni habm.“)

MIMIMI.

Natürlich darf man in diesem Land seine Meinung frei äußern, auch wenn sie einigen Leuten als unbequem erscheint. Dazu zählt auch rechtspopulistischer Kokolores. Wenn einige Rechte immer wieder lamentieren, man dürfe in diesem Land nicht mal seine Meinung frei äußern, dann muss man fragen, ob das nicht mehr mit dem eigenen kruden Verständnis als „Opfer der Geschichte“ und mit persönlichem Beleidigtsein zu tun als mit tatsächlich nicht vorhandener Meinungsfreiheit. Wegen Meinungsäußerungen rechtspopulistischer Art ist hierzulande noch niemand im Gefängnis gelandet. Aber folgende Dinge sollte man nicht außer Acht lassen:

1. Die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit gilt für jeden. Die eigene Meinungsfreiheit schließt auch immer die der anderen ein, und wenn man zum Beispiel kräftig in Richtung Ausländer austeilt und bewusst oder unbewusst Sprüche aus den 30er und 40er Jahren des letzten Jahrhunderts klopft, dann darf man sich nicht darüber wundern, wenn man das um die Ohren gehauen bekommt. Kurz gesagt: Wenn mir einer mit Nazi-Parolen kommt, dann sage ich ihm, dass er redet wie ein Nazi. Wenn man das nicht will, überlegt man sich besser vorher, was man wie sagt. Ansonsten gilt: Mitgefangen, mitgehangen. Siehe auch: Ententest, sowie diesen SPIEGEL-Kommentar.

2. Sehr gerne wird der Artikel 5(2) des Grundgesetzes übersehen, der unter anderem regelt, dass die Grenzen der eigenen Meinungsfreiheit „in dem Recht der persönlichen Ehre“ liegen. Wenn es also beleidigend wird oder offener Fremdenhass, ist Schluss. Das ist in diesem Land auf Grund der Historie aus gutem Grund so, und dass das nach wie vor ein guter Grund ist, sieht man an genau den Pegida- und anderen rechtsnationalen Parolen, die derzeit so „in“ sind. Und, liebe Staatsleugner und „Reichsbürger“: Ihr könnt Euch nicht auf Art 5(1) berufen und Art 5(2) ausblenden. [UPDATE: die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben die einschlägigen Abschnitte des Strafrechts hier sehr verständlich erläutert.]

3. Man darf in diesem Land seine Meinung frei äußern, aber niemand ist verpflichtet, sich eine solche „Meinung“ anzuhören, sie gut zu finden oder unkommentiert zu lassen. Es ist auch niemand verpflichtet, einer solchen „Meinung“ eine Plattform zu bieten. Löschungen auf Facebook & Co. gehen daher im Rahmen geltenden Rechts völlig in Ordnung, denn Facebook darf das alleine schon auf Grund des eigenen Hausrechts, und das hat nichts mit staatlicher Zensur zu tun – nur falls jemand auf die Idee kommt, gleich wieder ZENSUR!!!! zu schreien.

4. Nur weil man zu bestimmten Dingen wie Asylrecht und Flüchtlingspolitik eine dezidiert ablehnende Meinung hat und in seiner Filterblase auf Facebook oder sonstwo keine anderslautenden Meinungen hört, weil jeder mit einer abweichenden Meinung sofort geblockt wird, bedeutet das nicht, dass man mit seiner Meinung irgendwie repräsentativ oder sogar „das Volk“ ist. Wobei das Blocken eine Menge über das Verständnis von Meinungsfreiheit des Blockenden sagt. Ein vernunftvoller Diskurs geht anders.

tl;dr: Wer rechtsnationale Parolen kloppt, hat mit Gegenwind zu rechnen.

Zum Unterschied von Glauben und Wissenschaft

Auf die Gefahr hin, Dinge zu wiederholen, die andernorts schon tausend Mal geschrieben worden sind… aber ich habe das Bedürfnis, den grundlegenden Unterschied zwischen Glauben und wissenschaftlichen Methoden in meinen Worten zu beschreiben. Hardcore-Gläubige aus Religion und Verschwörungstheorien wird das nicht anfechten, aber der eine oder andere, der gerade dabei ist „aufzuwachen“ und sich mit „alternativen Realitäten“ zu beschäftigen, mag darüber vielleicht doch nochmal nachdenken.

Glaube geht von Prämissen aus wie „es gibt einen Gott, der alles erschafft und lenkt“ oder „die Regierung will uns mit Chemtrails vergiften und ausrotten“. Beobachtungen in der Natur werden diesen Glaubenssätzen angepasst, damit man die Prämissen nicht aufgeben muss. Die Prämissen entziehen sich für gewöhnlich der unabhängigen Überprüfung. Den Prämissen widersprechende Beobachtungen lassen Gläubige nicht gelten oder deuten sie im Sinne ihres Glaubenssystems um. Kritiker werden mit Hilfe rhetorischer Tricks („du bist halt noch nicht so weit!“, „informiere Dich erst mal richtig!“) und der Beweislastumkehr („beweise mir erst mal das Gegenteil!“) mundtot gemacht. Glaube ist dogmatisch und entzieht sich im Kern rationaler Betrachtung.

(Schade, den Absatz hätte ich gerne kürzer und knackiger hinbekommen.)

Wissenschaft beobachtet, beschreibt und versucht daraus die wahrscheinlichsten Schlüsse zu ziehen (Danke an Sebastian Bartoschek für diese schöne Formulierung!). „Wahrscheinlich“ hat hierbei wohl begründet zu werden. Beschreibungen, Messmethoden und -ergebnisse haben so vorgelegt zu werden, dass prinzipiell jeder sie überprüfen und nachvollziehen kann. Annahmen kann man machen, wenn man sie entsprechend kennzeichnet und begründet. Zu einer Theorie wird eine wissenschaftliche Hypothese erst, wenn sie mehrfach unabhängig überprüft wurde und im definierten Rahmen Vorhersagen zulässt. Ergänzende oder gar widersprechende Beobachtungen können dazu führen, dass eine wissenschaftliche Theorie überarbeitet oder komplett verworfen wird.

(Den auch.)

Die Welt ist allerdings nicht schwarz und weiß, sondern überwiegend grau in unterschiedlichen Abstufungen. Es gibt Gläubige, mit denen man rational diskutieren kann, und es gibt Wissenschaftler, die narzisstisch genug sind, ihre Entdeckungen mit Zähnen und Klauen gegen Kritik zu verteidigen.

Wissenschaft ist leider nicht gegen den Dunning-Kruger-Effekt gefeit. Eine wichtige Filmdoku dazu siehe hier. Es gibt eine Menge Menschen, die von wissenschaftlichen Methoden genau nichts verstehen, die ihre Schulzeit vielleicht mit Mühe und Not mit Auswendiglernen überstanden haben, ohne etwas wirklich zu verstehen (der Roman Brave New World lässt grüßen), die vielleicht sogar damit kokettieren, nichts verstanden zu haben und das cool finden, die sich in ihr geschlossenes Weltbild zurück ziehen, um wenigstens ein bißchen Halt zu haben, und die sich überhaupt nicht vorstellen können oder wollen, dass andere Menschen vielleicht doch auf einem anderen intellektuellen Niveau unterwegs sind. Ob ihnen das Angst macht? Oder ob sie Künstler sind?

 

alternativen-zur-realitaet

 

 

 

 

 

 

„Google doch mal richtig!“ — Die Schere im Kopf

Sehr häufig findet man, wenn man in den „Sozialen Medien“ auf Posts von Verschwörungsgläubigen stößt, die Aufforderung, man solle sich doch mal „richtig informieren“. „Google doch mal selbst!“ oder „Du findet dazu alles auf YouTube!“ sind gerne genannte Hinweise.

Sehr geläufig sind auch Hinweise, wie die ganze Welt von höheren Mächten beherrscht wird, ohne dass „die Schlafschafe“ davon merken. Überall sind „Zeichen“ und „Hinweise“, die man als „Erwachter“ natürlich sehen kann – als Schlafschaf natürlich nicht. WACHT DOCH MAL AUF!!!! Häufig genannte „höhere Mächte“ sind in der Regel religiöser oder pseudo-religiöser Natur, wie die Illuminaten, die Freimaurer oder die Rothschilds. Fast immer gehen solche Verschwörungsfantasien zurück auf die so genannten „Protokolle der Weisen von Zion“ , prangern das „Weltjudentum“ an, und sind damit letztlich verkappt oder offen antisemitisch.

 

Lidl und das Illuminatenauge

Lidl ist eine Illuminaten-Firma. Wenn man sich die Bilder anschaut, wird das jedem „Erwachten“ sofort klar. Als „Schlafschaf“ sieht man das natürlich nicht.

 

Liebe Aluhüte, habt Ihr das mal zu Ende gedacht, wo Ihr Euch befindet?

  1. Google wurde gegründet von Larry Page und Sergej Brin. Larrys Mutter war jüdisch, und die Eltern von Sergej, der in Moskau geboren wurde und damit russischstämmiger Einwanderer ist, ebenfalls.
  2. YouTube gehört seit Herbst 2006 Google.
  3. Facebook wurde gegründet von Mark Zuckerberg, der heute zwar als Atheist lebt, aber in eine jüdische Familie geboren wurde und mit 13 Jahren sein Bar Mitzvah-Fest gefeiert hat.

Also wo glaubt Ihr zu sein, hmmm? Wenn die ganze Welt von einer jüdisch dominierten „Neuen Weltordnung“ kontrolliert wird, was macht Ihr ausgerechnet auf Google, YouTube und Facebook?

Und wie kann es sein, dass auf einer der Neuen Weltordnung gehörenden Plattform wie YouTube all Eure „Enthüllungen“ und „Aufklärungsvideos“ nicht stantepede gelöscht werden? Dass man per Google die Links darauf findet? Dass Euch Zuckerberg auf Facebook mal locker Euren rassistischen Müll abladen lässt? Schon merkwürdig. Ach, ich weiß: Das machen die alles nur, um von der NWO abzulenken.

In der morgigen Folge sprechen wir über kognitive Dissonanz.

 

 

 

 

Ein Tag im Leben eines Chemtrail-Sprühmarshals

Mittwoch. Ich werde meinen Flug mit AB6110 von München nach Köln nutzen, um meiner staatlichen Zusatzaufgabe als Sprüh-Marshal nachzukommen. Man muss die Besatzungen ja immer kontrollieren, diese Schisser, sonst stellen sie heimlich die Sprühdüsen ab. Wie früher im Kommunismus, als die Bauern die Äcker der Kolchosen nicht richtig gepflügt und statt dessen lieber gesoffen haben. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

06:13 Einsteigen. Ich halte meine Handykamera zur Dokumentation bereit.

06:21 Am Flugzeug nebenan kontrolliert jemand die Sprühdüsen. Es nieselt nur leicht – Zeit für Nachschub.

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06:37 Wie man hier gut sieht, rotzt auch mein Flugzeug (B737-700) kräftig raus. Da geht aber noch mehr, Herr Kapitän. Wir wissen, wo Sie wohnen und wo Ihre Kinder zur Schule gehen.

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06:48 Klarer blauer Himmel. Geht ja gar nicht. Aber Hilfe naht, ca. 4000 Fuß höher. Der sprüht offenbar schon die neuen, transparenten Trails. Saubere Arbeit, Jungs!

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06:54 In den Tälern hängen nur noch Reste von letzter Nacht. Das war wohl zu wenig.

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07:02 Südlich und westlich von Frankfurt haben die Kollegen heute früh schon die halbe Wochenration für Südhessen ausgebracht. Die 1109 Tonnen waren innerhalb einer Stunde raus, davon 160 Tonnen über Hofheim am Taunus (Spezialbehandlung, und ein kleines Goodie für die ortsansässigen Atemschutzmasken-Händler). Beteiligt waren 330 Flugzeuge von Lufthansa, Air Berlin, Ryanair und einige als Air China und Emirates getarnte CIA-Maschinen — die mit den großen externen Sprühtanks, damit die Passagiere in den voll besetzten Flugzeugen (siehe Passagierlisten online) nichts merken. 4-6 Tonnen, mehr kann so ein Airliner ja nicht zusätzlich laden, sonst merken es die Controller bei den Fluggesellschaften. Darf ja keiner von wissen. Aber was sein muss, muss sein. Das wird ein Spaß, wenn ich heute abend in Darmstadt im Westwald 10 km laufen gehe. Überall die glitzernden Nanopartikel, und es soll noch den ganzen Tag regnen!

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07:08 Im Westerwald haben sie sicherheitshalber zwei Schichten übereinander gesprüht, damit die Sonne nicht raus kommt und die Erdbeer-Ernte in jedem Fall kaputt geht. Nehmt das, Ihr Loser!

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07:09 Scheiße. Das hat nicht gereicht. Amateure.

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07:13 Der Pilot berichtet im Landeanflug stolz von 47 unerklärlichen Todesfällen, und wie wichtig unser heutiger Beitrag zum Erhalt eines gesunden Genpools ist. Er fährt schon mal die Sprühtanks für die anstehende Neubetankung aus, damit es nachher schneller geht. Guter Mann. Füge meinem Tagesbericht einen positiven Beurteilungsbeitrag hinzu. Neben mir hustet ein anderer Passagier. Weichei. (Aber gut, dass wir damals drauf gedrängt haben, die Luftfilter auszubauen — seitdem wird die Außenluft ungefiltert ins Innere des Flugzeugs geleitet. Lobbyarbeit zahlt sich doch aus!)

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07:18 Landung in Köln/Bonn. Da drüben steht der Spezial-A340 der Bundesregierung, der 2014 komplett zum Sprühflugzeug umgebaut wurde. Das ist die Maschine, die Angela Merkel mal besichtigt hat mit den Sprühtanks. Beweisfotos davon müssten ja bekannt sein (googelt einfach mal richtig!). „Kanzlermaschine“, LOL.

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07:22 Oh Mist, bei der Germanwings steht ein Sani. Da hat wohl jemand was von dem sauteuren Zeug verschüttet. Das gibt ne gesalzene Rechnung an die Familie. Wofür haben die schließlich eine Sterbegeldversicherung.

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07:28 Da kommt der Nachschub. (Update: Oh, da sind ja Orbs auf dem Bild! Wie schön!)

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07:39 Alles gut gelaufen. Tagesbericht abgeliefert. Die Kollegen haben gute Arbeit geleistet. Nach dem bißchen Regen gestern rund um Frankfurt musste ja unbedingt nachgesprüht werden.

Nur mit diesen neuartigen „Sprühtoiletten“ komme ich immer noch nicht zurecht. Die rauben mir den letzten Nerv. Aber ich muss von den Anti-Chemtrail-Tabletten immer so furchtbar pinkeln. Das geht total auf die Prostata.

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07:46 Ankunft in Terminal 2. Jede Menge zahlende Fluggäste. Ohne die wäre das alles ja gar nicht möglich. Daher auch die horrenden Flugpreise. Hey, ich hab heute morgen 82 Euro nochwas gezahlt! Vor der Tür jede Menge Chemtaxis. Schon mal überlegt, wieso die meistens von syrischen Flüchtlingen gefahren werden? Die haben wenigstens noch eine anständige DNA, nicht wie diese verweichlichten Deutschen, deren Bundestrainer sich live im Fernsehen am Sack kratzt! Ich mein‘, hallo? Die bekämen von den russischen Fans sowas von aufs Maul!

07:48 Da drüben steht auch der Kotzbomber mit der Aufschrift „ZERO-G“. Die machen damit irgend so’n Wissenschaftskram. „Verhalten von Aluminium-Feinstäuben in der Schwerelosigkeit“, hab ich neulich einen Film gesehen irgendwo auf YouTube. Eigentlich zum Kotzen, deswegen heißt der Flieger auch so.

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08:15 So, jetzt mit dem Firmenshuttle zur Arbeit. Schließlich bin ich „Cloud-Architekt“ bei der Telekom!

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09:11 Ankunft in der Firmenzentrale. Ich gehe vom Shuttlebus ins Firmengebäude und nehme noch einen kräftigen Atemzug. Es nieselt leicht.

09:20 Ich muss mich beeilen. Die Veranstaltung beginnt. Thema: „Telekom im Wandel der Zeiten – staatliche Wetterkontrolle als hoheitlicher Zusatzauftrag“. Etwa 150 Teilnehmer im Hauptsaal, viele aus den verschiedenen „Cloud“-Geschäftseinheiten. Die Überwachungskameras laufen. Die Leute von der Konzernsicherheit und vom „Datenschutz“ sind auch da. Es werden neue „Dimmer Skies“-Koordinatoren für einige Bereiche ernannt. Eines der Hauptthemen ist die neue EU-Dimmer-Skies-Grundverordnung (DSGVO), die im Mai 2016 in Kraft trat und im Mai 2018 in nationales Recht überführt sein und angewendet werden muss. Hurra!

Unbenannt

NATHAN wäre begeistert.

(Nachtrag: Um irgendwelchen Ideen von Leuten mit Besenstiel im Hintern vorzubeugen: Die Deutsche Telekom AG hat mit „Chemtrails“ oder „staatlicher Wetterkontrolle“ selbstverständlich nichts zu tun. Teilen dieses Beitrages oder seiner Bestandteile in Chemtrails- und anderen Foren ist trotzdem ausdrücklich erwünscht. Man kann schließlich nicht wissen, ob es Chemtrails-Sprühmarshals nicht wirklich gibt.)

Fefe und die Löschpraxis von Facebook

Fefe ist ja immer gut für einen Rant. Kann man mögen, muss man aber nicht. Im Allgemeinen bin ich mit dem, was er schreibt, einverstanden, aber manchmal muss ich den Kopf schütteln, bis mir schwindlig wird. So auch in diesem Fall.

Da schreibt er zur Löschpraxis von Facebook und regt sich furchtbar auf über Zensur (ohne den Begriff zu benutzen) und die glorreiche freie Meinungsäußerung. Ich verfolge das Treiben des rechten Gesindels vor allem auf Facebook seit einer Weile und bin in vielen Punkten mit ihm überhaupt nicht einer Meinung.

Ich höre immer Zensur. Wer auch immer mit welcher Absicht diesen Begriff in einem solchen Zusammenhang nutzt, möge doch bitte mal nachlesen, was „Zensur“ eigentlich ist, und wenn er schon dabei ist, Art 5(2) GG gründlich lesen und verstehen.

Beim Löschen von Hasskommentaren auf Facebook geht es um die Wahrnehmung des Hausrechts des Betreibers. Wenn ich ein Blog habe mit Kommentarfunktion, dann behalte ich mir auch das Recht vor, Hasskommentare etc. aus meinem Blog rauszuwerfen. Fefe macht sich’s ja leicht, der hat gleich gar keine Kommentarfunktion.

Im Einzelnen fällt mir hier folgendes auf:

  • Fefe spricht von einem Billighoster für 2€. Davon ab, dass dieser Vergleich auf FB nicht zutrifft, weil das ein Milliarden-Dollar-Unternehmen ist, spielt es gar keine Rolle, wieviel der Betreiber mit der Plattform verdient und ob er sich die Leistung bezahlen lässt. Er hat das Hausrecht, und das hat mit staatlicher Zensur rein gar nichts zu tun. Im übertragenen Sinne hält man da seinen Vorgarten sauber, wenn der Hund des Nachbarn reingekackt hat. Das würde man ja auch nicht unter „freie Meinungsäußerung des Hundes“ so stehen lassen.
  • Es fällt nicht in den Ermessensspielraum des Hosters, ob justitiable Äußerungen gelöscht werden oder nicht. Die Kriterien dazu sind gesetzlich festgelegt, und es gibt hinreichend Gerichtsurteile dazu.
  • „Bei Facebook zahlen Sie gar nichts“ ist Schmarrn, siehe oben. Du bist die Ware.
  • „In einer pluralistischen Gesellschaft muss man anderslautende Positionen aushalten können.“ Siehe Art 5(2) GG – ja, so lange sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Den Kommentar zu dem toten Kind beispielsweise will Fefe ja wohl kaum ernsthaft als „anderslautende Position“ markieren, die man „aushalten“ muss. Wenn es hier um einen sachlichen Diskurs ginge, wäre ich dabei, aber das ist bei den fraglichen Hetzkommentaren offensichtlich nicht der Fall.
  • „dass da auch noch ein Richter urteilt.“ Ja klar, weil wir so viele Richter haben, die bei den aktuellen Massen an Kommentaren Zeit dafür haben. Ich halte das für unrealistisch. Ich bin auch grundsätzlich für einen Richtervorbehalt, bsp. bei der Vorratsdatenspeicherung, aber hier geht es – nochmal! – um das Hausrecht des Hosters, dafür braucht der keinen Richter. Die Aufgabe des Richters ist es, staatliche Eingriffe in Grundrechte zu regeln (bsp.VDS), und nicht, ob ich meinem Nachbarn erkläre, dass sein Hund nicht in meinen Garten zu scheißen hat.
  • Mit dem „Lynchmob“, angewandt auf diejenigen, die Hasskommentare löschen lassen wollen, stellt sich Fefe auf die Seite derjenigen, die diese Hasskommentare absondern, ob er das nun mag oder nicht. Dichter kann man kaum an der Ideologie „alles ist freie Meinungsäußerung“ sein.

Freie Meinungsäußerung besteht nicht darin, dass man auf Facebook seine rassistische Soße auskippen darf, oder speziell irgendwo sonst. Darauf hat man keinen Anspruch. Die Rassisten können ja eine eigene Seite aufsetzen (tun sie ja auch, aber das hat bei weitem nicht die gewünschte Breitenwirkung wie Postings auf FB) oder Flyer in der Fußgängerzone verteilen. Damit ist dem Recht auf freie Meinungsäußerung nach Art 5(1) GG Genüge getan. Eine staatliche Zensur nach dem Prinzip, dass man Äußerungen vor Veröffentlichung einer Zensurstelle vorzulegen hat, existiert nicht. Der Gebrauch des Begriffes „Zensur“ außerhalb dieser Definition hat lediglich ideologischen und tendenziösen Charakter, den ich weiterhin bekämpfen werde.

Fefes Rant ist eine „anderslautende Position“, mit der ich mich sachlich auseinander setzen kann. Die von ihm inkrimierten Hasspostings sind es nicht.