Im Grunde geht es aber beim Restrisiko um etwas ganz anderes. Sicherlich spielen wissenschaftliche Aspekte eine Rolle, aber betrachten wir uns mal die japanischen Kernkraftwerke. Die sind für Belastungen ausgelegt, wie sie bei Erdbeben der Stärke 8.0 auftreten können. Dass es gerade in dieser Region auch stärkere Erdbeben gibt, wissen wir nicht erst seit Weihnachten 2004. Nun hätte man die Kraftwerke vielleicht auch für Belastungen bis Stärke 9.0 auslegen können. Was vielen Menschen nicht klar ist: Dass es sich dabei um eine logarithmische Skala handelt (ohje, was war das noch wieder!). 9.0 bedeutet die zehnfache Energie eines Bebens der Stärke 8.0. Man hätte die Kraftwerke also für die zehnfache Zerstörungskraft auslegen müssen. (Respekt übrigens, dass das anscheinend schon bis 8.0 geht!) Aber das hätte neben der Frage, ob es technisch überhaupt machbar ist, vor allem einen sehr viel höheren finanziellen Aufwand bedeutet, denn in den Regionen steigen die Aufwände häufig überproportional mit den Effekten.Anders gesagt: Man wird als Planer an irgendeinem Punkt immer Kompromisse in Sachen Risikobewertung versus wirtschaftlichen Folgen machen müssen. Für wie wahrscheinlich nimmt man also im konkreten Fall an, dass vor der japanischen Ostküste ein Erdbeben der Stärke 8.9 (oder 8.4, je nachdem, welchem Messwert man glaubt) stattfindet, das einen Tsunami mit 10 Meter hohen Wellen auslöst, und stellt das Kraftwerk direkt an die Küste, damit man das Meerwasser zum Kühlen der Abwärme nutzen und kostensparend auf Kühltürme verzichten kann. Wie wir gesehen haben, war das keine so großartige Idee — aber hätten die Verantwortlichen das vorher wissen können? Sicherlich nicht, wenn es ihnen wie oben gezeigt an „Vorstellungsvermögen“ gefehlt hat.

Nun hat ein Land wie Japan (oder Frankreich, oder Deutschland) nur geringe bis keine fossilen Bodenschätze (mehr). Die Frage, womit Energie erzeugen, hat also durchaus strategischen Stellenwert. Will / kann man sich abhängig machen vom Import fossiler Brennstoffe aus politisch durchaus fragilen Weltregionen, oder nutzt man eine saubere, CO2-arme Energie (mal davon abgesehen, dass Uranbergbau zum guten Teil ebenfalls in fragwürdigen Gegenden stattfindet) und blendet der Einfachheit halber das Abfallproblem mal für ein paar Jahrzehnte aus, weil man dafür eh keine Lösung parat hat.

In Deutschland ist die Kernkraft nach der ersten Ölkrise 1973 sehr schnell zum strategischen Energielieferanten erklärt worden — Milliarden Forschungs- (Steuer-!) gelder sind in die Nuklearforschung geflossen oder dort versenkt worden. Würde man eine Vollkostenrechnung über alle direkten und indirekten Kosten (Forschung, „Entsorgung“, Castortransporte, Polizeieinsätze, Zwischenlagerung, Endlagerung über die nächsten 10.000 Jahre, etc.) machen, wäre Atomstrom mit absoluter Sicherheit prohibitiv teuer. Wie strategisch Atomstrom in Deutschlang ist, zeigt der Umstand, dass die Betreiber von der gesetzlichen Haftpflicht befreit sind — es wäre ohnehin fraglich, ob sich bei denkbaren Schadenssummen im Billionenbereich überhaupt ein Versicherer fände. Anders gesagt: Nicht nur, dass man die o.g. „Nebenkosten“ über die Steuer versteckt und den wahren Strompreis dadurch geschönt hat; wenn nun ein Unfall passiert mit Folgen wie in Fukushima, Tschernobyl oder Three Mile Island, muss der Steuerzahler dafür am Ende auch noch grade stehen. Damit nicht genug: Es wird gerade diskutiert, ob bei einem Abschalten zumindest eines Teils der Altmeiler nicht die Strompreise um wenige Cent pro Kilowattstunde steigen müssten. Hey, das Geld habt Ihr von uns schon bekommen und ausgegeben!

Zusammen genommen ergibt sich folgendes Bild: Aus technischen, wirtschaftlichen und mentalen Gründen („Vorstellungsvermögen“) läßt sich ein Kernkraftwerk unmöglich 100% sicher auslegen und betreiben. Das stimmt für andere Industrieanlagen oder beispielsweise ICEs auch, aber bei Kernkraftwerken sind halt die Folgen ungleich schlimmer. Am Ende werden also der verantwortliche Planer und die Politik einen Kompromiss machen müssen zwischen der vermeintlichen strategischen Versorgung mit Energie und dem Risiko, dass bei einem Unfall Zehntausende von Menschen zu Schaden kommen und ganze Landstriche über Jahre bis Jahrzehnte unbewohnbar sind. Darin liegt der Zynismus des so unscheinbaren Wörtchens „Restrisiko“: Es geht immer um eine Abwägung wirtschaftlicher und strategischer Nutzen versus Menschenleben, und das unterscheidet die Kernkraft von allen anderen Industrieformen.

Das Restrisiko beim Reaktor Isar 1 beispielsweise wird sehr schön an einem Foto deutlich, das ich gestern beim Landeanflug auf München gemacht habe. Beim Anflug aus Nordosten mit Landerichtung Ost wird der Reaktor  in einer Höhe von ca. 3000m überflogen. Sicherlich gibt es dort eine Flugverbotszone bis in eine Höhe von vielleicht 2500m, aber abstürzende Flugzeuge halten sich üblicherweise nicht an sowas. Jahrelang wurde das Thema tot geschwiegen — kaum war ich gelandet, hat Seehofer sich das Thema zu eigen gemacht und die baldige Abschaltung dieses Uralt-Meilers in Aussicht gestellt. Zeit war’s! (Nein, ich vermute keinen kausalen Zusammenhang, da Seehofer sicherlich nicht meine Tweets liest).

Das größte Problem hat indes der Herr Mappus. Die Beteiligung an der EnBW, dem Betreiber des Kraftwerks Neckarwestheim, wird ihm möglicherweise am 27. März sehr heftig auf die Füße fallen, und seine Hoffnung, über die Erträge des längst auf Kosten der Steuerzahler abgeschriebenen Meilers den Landeshaushalt sanieren zu können, wird er vielleicht begraben müssen. Wie das Unglück in Fukushima eine Verkettung unglücklicher Umstände, mit der aber auch wirklich niemand hat rechnen können. Während Seehofer Isar 1 bereits zum Abschuss freigegeben hat, versucht sich Mappus noch Gaddafi gleich an Macht und Kraftwerk festzuhalten. Mal sehen, wann er umschwenkt, oder ob man ihn danach überhaupt noch fragt.

Mit ein paar knackigen Zitaten möchte ich diesen nachdenklichen Beitrag abschließen. John Perry Barlow ist einer der profilierteren Blogger, der sehr viel Interessantes zu Ägypten und Libyen getwittert und gebloggt hat. Wie viele andere Amerikaner ist er aber auf dem Auge „Atomkraft“ blind. Als ich darauf hinwies, dass ironischerweise sowohl Ghaddafi als auch die Anti-Atom-Bewegung medial von dem Unfall in Japan profitieren, meinte er auf den Aberglauben vieler Atomkritiker hinweisen zu müssen. Das ist nicht ganz das, was ich meinte. Und Herrn Röttgens Einlassung stehe ich auch sehr skeptisch gegenüber. Wäre nicht Wahlkampf, dann würden wir die Diskussion nicht in der aktuellen Form führen.

Schauen wir, was die nächsten Tage bringen — in Japan (wo man dabei ist, die zusammenschmelzenden Reaktoren sich selbst zu überlassen) und in Europa, denn der Ausstieg aus dem Nuklearzeitalter ist keine nationale Frage.

Herr Minister, wer hat Sie denn da beraten. Wenn ich sehe, was außen an meinem Router alles so los ist, wie viele Pakete da so abgelehnt werden und was da alles versucht wird, um rein zu kommen, dann hören sich Ihre Zahlen eher nach portscannenden Script-Kiddies an (nach Ackermann-Lesart: Peanuts). Sie kennen doch sicherlich jemanden, der weiß, wo man nachlesen kann, dass es aktuell von der Installation eines neuen Servers im öffentlichen Netz bis zum ersten Portscan-Angriff gerade mal ein paar Minuten dauert. Lassen Sie sich das von Ihren Beratern mal heraussuchen.

Wenn „das deutsche Internet“ alle zwei bis drei Sekunden angegriffen wird, dann meint der Minister sicherlich nicht die Masse der installierten Systeme, sondern höchstens die für hypothetische Angreifer annähernd interessanten, strategisch wichtigen, so wie im Mittelalter die Burgen. Die wurden angegriffen, nicht der Rest des Landes. Frühere Potentaten hatten aber ein probates Mittel, wenn ihre Burg angegriffen wurde — sie zogen erst mal die Zugbrücke hoch, igelten sich ein und versuchten die Belagerung auszusitzen. Sicherlich kann man heutzutage Angriffe auf Regierungs- und Bankeninfrastrukturen nicht mehr einfach aussitzen, aber über die Zugbrücke nachzudenken lohnt sich. Das weiß jeder Netzwerker: Wenn im Rechenzentrum eine Maschine wild wird, als erstes vom Netz nehmen. Ein „Internet-Killswitch“ ist indes in etwas so sinnvoll, um bei der Analogie zu bleiben, wie einen Zaun um das ganze Land herum zu ziehen, damit keiner mehr herein- oder hinauskommt.

Also, liebe Politik, wenn Euch das nächste Mal einer digital belagert, zieht Eure Zugbrücke hoch (geht also offline) und steht dem Rest der nicht betroffenen Internet-Nutzer nicht im Weg. Und sichert Eure Büchsen und Netze mal richtig ab. Dann braucht Ihr die Bevölkerung auch nicht über Eure eigentlichen Absichten zu belügen.

Von Ägypten lernen heißt siegen lernen?

Zwar gibt es seit kurzem einen ziemlich gut funktionierenden Twitter-Client für Blackberry, aber richtig ins System gehängt ist der noch nicht.Und schon gar nicht harmoniert der irgendwie mit Opera Mini Version 4 (beim 5er gefällt mir das Handling überhaupt nicht). Letzterer hat überhaupt keine Funktion, den URL der aktuellen Seite oder eines Links unter dem Mauszeiger in die Zwischenablage zu speichern. Der Blackberry Browser in Firmware-Version 4.6.0.303 hat die zwar, aber das ist ein extrem umständlicher Vorgang. Hinzu kommt, dass Spiegel Mobil-Links immer gleich auf die Startseite von SPON geschickt werden, wenn SPON erkennt, dass es kein Mobilbrowser ist. Die schon relativ kurzen Mobil-Links zu twittern ergibt also keinen Sinn

So behelfe ich mir derzeit:

• Gehe mit dem BB Browser auf die normale Spiegel Online-Seite (sieht k*cke aus – die Vergrößerungsfunktion ist grottig)
• Link der aktuellen Seite mit „Menü“ -> „Seitenadresse“ -> „Adresse kopieren“ in die Zwischenablage
• Gehe zu http://is.gd
• Ins Eingabefeld und „Einfügen“ -> „Compress that Address!“ -> der neue Link wird angezeigt
• Mauszeiger drüber, „Menü“ -> „Link anzeigen“ -> „Adresse kopieren“
• Wieder in den Twitter-Client wechseln, an der entsprechenden Stelle „Menü“ -> „Einfügen“.

Was für ein Quark. Es gibt bestimmt eine einfachere Vorgehensweise.

Außerdem möchte ich nicht mit dem Blackberry-Browser Nachrichtenseiten lesen. Auch bei Mobile-Seiten wie „Spiegel Mobil“ ist das Seitenlayout um Längen schlechter als bei Opera Mini. Ich muss mich also zwischen Pest und Cholera entscheiden:

• Blackberry Browser zum Lesen nehmen (bäää!) und wie o.g. vorgehen
• Opera Mini nehmen und auf Twittern verzichten

Ich würde mir wünschen:

1. der Blackberry Browser möge bitte die Seiten so anzeigen wie Opera Mini 4
2. der Twitter Client möge im Menü des BB Browsers und/oder des Opera Mini 4 einen Menüeintrag hinzufügen „Twitter“, und damit würde direkt der Twitter Client aufgehen und eine Shorturl-Version des Links als neu angefangene Twitter-Nachricht erscheinen.
3. Webseitenbetreiber mögen auf ihre Mobilseiten jeweils einen Link auf die Original-Seite aufnehmen.

Dann würde es langen, den Mauszeiger über den O-Link zu fahren, „Menü“ -> „Twitter“.

Zuviel verlangt?

Hat jemand eine Alternative parat?

Das hatte unter anderem zur Folge, dass seit dem 01.01.2010 das Frühstück  separat ausgewiesen werden muss, weil es ja mit 19 Prozent versteuert wird. Damit wurde eine Lücke bei der Reisekostenerstattung zu Lasten der reisenden Arbeitnehmer geschlossen. Früher konnte man sich, ein kundenfreundliches Hotel vorausgesetzt, immer eine Rechnung mit „Übernachtung inkl. Frühstück“ ausstellen lassen und bekam dann nur die Pauschale von 4,50 Euro für das Frühstück abgezogen, auch wenn das Frühstück im Hotel eigentlich mehr kostete. Das geht heute nicht mehr – ich gebe jetzt die Frühstückskosten bei der Reisekostenabrechnung gar nicht erst an, weil die tatsächlichen Frühstückskosten ja separat ausgewiesen werden und dann, so die steuerlichen Vorschriften, komplett abgezogen werden und nicht nur die Pauschale. Das bedeutet: Hier wird der werktätigen Bevölkerung das Geld doppelt aus der Tasche gezogen:

1. das Steuergeschenk an die Hoteliers mit dem damit verbundenen Steuerausfall muss ja irgendwie aufgefangen werden –  von einer Steuererleichterung / -reform ist inzwischen bekanntlich nicht mehr die Rede (davon abgesehen, dass man von Anfang an ahnen konnte, wie das ausgeht). Die Zeche zahlen wir — direkt oder indirekt.
2. Für 4,80 Euro (so der aktuelle Satz seit dem 1. Januar) bekommt man heute in keinem Hotel mehr ein Frühstück. Bis zum 31.12.09 bekam man wenigstens nur die Pauschale  abgezogen, seit dem aber den kompletten Preis, in einfachen Hotels um die sechs Euro, in besseren auch mal zehn oder zwölf. Das muss der Arbeitnehmer nun komplett selbst schultern.

Der neueste Trick zum 01.04.2010 (April, April?) ist folgender (heute früh erlebt beim Auschecken):

• Der Übernachtungpreis wurde von 60 auf 65 Euro angehoben
• Es wird nun eine zusätzliche „Servicepauschale“ von 10 Euro am Tag erhoben, in dem das Frühstück, „Zimmerreinigung“, „Gehälter“ etc. enthalten sind, natürlich versteuert mit 19 Prozent.

Unabhängig vom Wahrheitsgehalt dieser Behauptung hätte man das von Anfang an ahnen können: Der Hotelunternehmer muss alle Waren mit 19 Prozent Umsatzsteuer einkaufen, darf aber beim Übernachtungspreis nur sieben Prozent durchreichen. Den Rest trägt er selbst. Als Kaufmann bekommt man da auf Dauer einen Vogel.

Ich bin gespannt, ob wir bald Hotels sehen, bei denen der Übernachtungspreis 15 Euro zu sieben Prozent beträgt und zusätzlich eine Servicepauschale von 85 Euro zu 19 Prozent erhoben wird. Eine absurde Aussicht? Hey, heute ist der 1. April! An einem solchen Tag braucht es nicht immer Leistungstransistoren mit per Potentiometer einstellbarem Verstärkungsfaktor. Eine solch verquere steuerliche Regelung muss Stilblüten hervorbringen, sonst wäre die Einfallslosigkeit der Betroffenen eine glatte Enttäuschung.

„FDP: Die können’s nicht“, möchte man rufen, aber das stimmt nicht ganz. Die können’s, aber davon hat leider die klare Bevölkerungsmehrheit nur Nachteile. Der Wahlbürger ist ziemlich sauer – „verlogenes Pack“ ist noch eine der freundlicheren Titulierungen, die man dieser Tage so hört. Man sieht es an den Wahlprognosen: Die FDP muss schwer aufpassen, wenn sie in NRW nicht rausfliegen will. Mit ihrem irrlichternden Vorsitzenden ist die FDP sowieso schon schwer belastet. Den Wählern kann man nur raten, sich sehr genau anzuschauen, wer im letzten Wahlkampf was versprochen hat, und was daraus wurde.

Interessanterweise haben sich einige Vorhersagen schon bewahrheitet: Ursula von der Leyen ist für das Thema Zugangserschwerungsgesetz nicht mehr zuständig (war sie eigentlich vorher auch nicht — das Gesetz war eine Kooperation von Justiz- und Wirtschaftsministerium, und sie war bekanntlich „nur“ das populistische Aushängeschild), und das „Internet als rechtsfreier Raum“ hat ausgedient und wird inzwischen von kaum noch jemandem benutzt.

Das Interview erschien in der Ausgabe Herbst 2009 des Magazins. Die gesamte Ausgabe widmet sich Themen der Politik — Grundrechte, Diktatur, Revolution. Worth reading, möchte ich meinen.

Die Wiedergabe in Form einer gescannten Online-Fassung (PDF) erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Chefredaktion.

Statt dessen hätte man gleich ahnen können und müssen, dass man ab 27.09. in der Opposition landen würde, und hätte dieses Thema medial der CDU um die Ohren hauen können (und damit jede Menge Wählerstimmen gerade junger, internet-affiner Wähler nicht verloren). Für die Zeit in der Opposition hätte man ein prima Thema gehabt, mit dem man die CDU weiter vor sich her hätte treiben und die sehr öffentlichkeitswirksame Frau von der Leyen unter Druck setzen können. Die Piraten hätten wahrscheinlich ihre zwei Prozent nicht bekommen, und CDU und SPD (teilweise auch die Grünen, wenn man sich die namentliche Abstimmung ansieht) hätten heute ein Peinlichkeits- und Glaubwürdigkeitsproblem weniger.  Nur wenige in der SPD haben das seinerzeit erkannt, unter anderen der ehemalige medien- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion , Jörg Tauss, der sich nach seiner Rede im Bundestag am 18.06.2009 heftigen Anfeindungen ausgesetzt sah und darauf entnervt die SPD verlassen hat und der Piratenpartei beigetreten ist.

Allerdings konnte man auch nicht ahnen, dass die FDP das machen würde, was die SPD vermutlich in den Koalitionsverhandlungen nie getan hätte: sich für die Aussetzung des Gesetzes stark machen. Hätte die SPD nicht gekonnt, sie hat ja als Regierungspartei dafür gestimmt. Wenn man diesen Aspekt isoliert betrachtet, ist es gut, dass die FDP an die Regierung kam (andere Gesichtspunkte mal außen vor gelassen).

Dass die SPD heute geläutert – durch was? vielleicht den durch den Machtverlust hevorgerufenen Kater? – die Kehrtwende vollzieht, ist geradenach lächerlich. Diesen Glaubwürdigkeitsverlust bis zu den nächsten Wahlen wieder aufzufangen wird ein schönes Stück Arbeit werden. Und alles wegen einer krassen Fehleinschätzung der Situation durch die SPD-Fraktionsspitze.

<off topic>

Aber das war ja nicht Strucks erster geschossener Bock. Er glaubt wahrscheinlich auch heute immer noch, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt wird.

</off topic>

„Du“.

Fast jeder Satz in einer verbalen Auseinandersetzung, der mit „du“ anfängt, führt zu einer gefühlten Anklage. Gleich auf Platz 2 kommt „warum“. Jemand, der „warum hast Du …“ fragt, zwingt den Angesprochenen in die Defensive. Man muss kein Kommunikationstheoretiker sein, um zu dem Schluss zu kommen: Wo viele rhetorisch Unerfahrene, eher Sach- als zwischenmenschlichen Aspekten Zugeneigte miteinander streiten, erst recht wenn es über ein weitgehend anonymes und den persönlichen sozialen Kontakt isolierendes Medium wie E-Mail stattfindet, wird es häufiger ungewollt zu solchen gefühlten Anklagen mit all den bekannten Folgen kommen: Der eine will seinen Standpunkt durchsetzen und greift an, der andere fühlt sich beleidigt, ein Wort gibt das andere, dritte mischen sich ein, weil sie vom Täter-Opfer-Dreieck oder Dramadreieck nichts wissen, und man geht ohne Ergebnis auseinander. Die Stimmung ist vergiftet, und von einer Einigung in der Sache ist man lichtjahreweit entfernt. Als Kommunikations-Kultur in einer Basisdemokratie, in der es am Ende immer darum geht, andere von seiner Position zu überzeugen, also völlig ungeeignet.

Dieses Phänomen ist nicht neu und schon gar nicht spezifisch für eine politische Partei oder gar die Piratenpartei – jeder, der schon einmal auf einer Entwicklermailingliste war, weiß was ich meine. Die Linux-Kernel-Mailingliste ist ein pathologisches Beispiel dafür. Es gab und gibt dort nur wenige, die es fertig bringen, jemandem auf nette Weise klar zu machen, dass man auf dem Holzweg ist. Beispielhaft sein Werner Almesberger genannt, der Linus Torvalds und mir im Spätherbst 1993 klar gemacht hat, dass unser Kernelpatch für Loopback-Mounts eine große Eselei und es auch aus einer Chroot-Umgebung trivial war, auszubrechen. Thema durch, der Patch wurde wieder entfernt. Das muss irgendwo um 0.99 pl15 s irgendwas gewesen sein. Wer mag, kann ja mal danach googeln. Ende der Anekdote…

Dabei wäre es relativ einfach, wenn sich jeder ein bißchen logisch verhielte und Person und Sache sauber voneinander trennte. Wenn man es nicht darauf anlegt, den anderen persönlich anzugreifen (was natürlich auch ein Ziel sein kann, aber das sagt dann möglicherweise mehr über den Angreifer als über den Angegriffenen), kann man mit einigen wenigen rhetorischen Tricks dem Angesprochenen die Möglichkeit geben, das Gesicht zu wahren und sich nicht in die Defensive gedrängt zu fühlen. Beispielsweise kann man sagen statt „warum hast Du das oder jenes getan“ „was hat Dich dazu gebracht, das oder jenes zu tun“. Das lässt dem Angesprochenen Luft zum Atmen und ist, einmal verinnerlicht, ganz einfach. Wer das nun albern findet, möge es einfach mal sacken lassen und es im persönlichen Gespräch ausprobieren.

Natürlich gibt es auch Leute, die so dünnhäutig sind, dass sie sich auch dann persönlich angegriffen fühlen, wenn jemand trennscharf das Tun und nicht die Person kritisiert, aber denjenigen ist dann wirklich nicht zu helfen, und sie sollten sich überlegen, ob sie in der Politik richtig aufgehoben sind.

Erschwerend hinzu kommt wie schon angedeutet in einer Nerdokratie wie die der Piraten das Medium E-Mail. Es ist ziemlich einfach, in Heckenschützenmanier jemanden anzuflamen und schnell wieder abzutauchen, zumal auf den Piraten-Mailinglisten noch nicht mal ein Realname erforderlich ist. Ziemlich feige, wenn Ihr mich fragt. Als Grundsatz sollte man sich bei allem, was man im Netz so absondert, überlegen, ob man das Gleiche dem Gegenüber auch den Mut hätte direkt ins Gesicht zu sagen, oder, frei nach Immanuel Kant, wie man darüber denken würde, wenn man selbst so angeflamt würde. Nicht jeder ist ein Linus Torvalds, der damit ziemlich souverän umgehen kann, aber a) ist es meistens er, der austeilt, und b) hat er dafür auch ein paar Jahre gebraucht Zu Anfangszeiten von Linux war er auch ein ziemliches Heimchen, auch wenn seine Auseinandersetzung mit Andrew S. Tanenbaum das anders vermuten läßt.

Zurück zur Basisdemokratie. Vieles habe ich dazu schon an vielen Stellen, die ich selbst nicht alle wiederfinde, kommentiert (Ergänzung: u.a. in Andi Popps Beitrag zu den Schattenseiten der Direkten Demokratie). Möglicherweise ist die Basisdemokratie ein geeignetes Mittel, um bestimmte, wenig Sachkenntnis erfordernde oder Dinge grundlegender Natur zu diskutieren, bei denen man nicht notwendigerweise zu einem Ergebnis kommen will oder muss. Ich zitiere aus der aktuellen Fassung des Wikipedia-Artikels (bevor er möglicherweise noch wegen fehlender Relevanz gelöscht wird):

Die Basisdemokratie ist eine Form der direkten Demokratie. Sie kommt in ihrer Konzeption im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie ohne Repräsentanten aus, da alle relevanten Entscheidungen von den Betroffenen selbst abgestimmt werden. Die Basisdemokratie kommt meist nur bei trivialen Problemen zur Anwendung, die ohne Fachwissen oder Kompetenzkonflikte als einfach zu entscheiden gelten oder für Fragen, die erheblichen Einfluss auf das Leben der Mehrheit haben, wie die Struktur des Gesundheitswesens, Kriegseinsätze, neue Verfassungen, Eigentumsfragen, Löhne, Arbeitszeitregelungen, Streikentscheidungen, Grundrechte und Menschenrechte.

Insofern war die Wahl des Mittels Volksentscheid zum Thema Bauverbot von Minaretten möglicherweise eine richtige, aber sie zeigt zugleich, wie verletzlich die Basisdemokratie gegenüber populistischen Angriffen ist. Die SVP hat sich ja ganz pfiffig offiziell nur auf das Bauverbot konzentriert, und man habe ja nichts gegen die freie Religionsausübung, aber jeder mit einem halben Hirn merkt, wie verlogen das ist. Es handelt sich dabei seitens der SVP um eine reine FUD-Kampagne gegen eine Minderheit. Mir liegt es fern, über das pro und contra der schweizerischen Entscheidung als solcher zu sinnieren – das ist rein Sache der Schweizer – ; mir geht es nur um die Frage der Tauglichkeit von Volksentscheiden.

Man darf gespannt sein, was in Bayern nun mit dem Thema Nichtraucherschutz passiert. Die Landesregierung hat ja schon mehrfach öffentlich verkündet, den Gesetzesentwurf nicht ohne Gegenentwurf in den Landtag zu bringen. Man will es offenbar auf einen Volksentscheid im kommenden Jahr ankommen lassen, und man wird, das sei hier vorhergesagt, alles tun, um nicht nachher als Deppen da zu stehen und die von Herrn Seehofer getriggerte Entschärfung der ursprünglichen Regelung wieder zurücknehmen zu müssen. Eine PR-Schlacht wird also kaum zu vermeiden sein, und Verlauf und Ausgang werden zeigen, wie weit es her ist mit der Tauglichkeit von Volksentscheiden für so stark polarisierende Fragen, wenn die Mittel und Möglichkeiten der Kommunikation so ungleich verteilt sind wie hier. Volksentscheide könnten dann grundsätzlich zu einer besseren Politik beitragen, wenn die Fähigkeiten und Mittel der Rhetorik gleichverteilt wären, aber das anzunehmen naiv. Folglich ist für mich in vielen Fällen die repräsentative Demokratie das kleinere Übel, auch wenn die wieder anfällig ist gegen direkten Lobbyismus. Dagegen würde mehr Transparenz in der Politik helfen. Gleichwohl geht für mich die Freiheit der Nichtraucher vor die der Raucher, und daher drücke den Initiatoren die Daumen, auch wenn das eine angeblich unpiratige Haltung ist.

Mit der These, dass eine Basisdemokratie anfällig ist gegenüber asymmetrisch verteilten Fähigkeiten zur Kommunikation und der weiter oben festgestellten offensichtlichen kommunikativen Unfähigkeit vieler gerade jüngerer Piraten bleibt abzuwarten, ob es gelingt, auf diese Weise eine Partei zu entwickeln, die bei der nächsten Bundestagswahl von anderen als Nerds gewählt wird. Insofern wird es spannend werden zu beobachten, welchen Einfluss der Übertritt Angelika Beers zur Piratenpartei haben wird. Ich würde sie gerne persönlich zu ihrer diesbezüglichen Erwartungshaltung befragen. Immerhin hat sie ja schon deutlich gemacht, dass sie sich von der Basisdemokratie der Piratenpartei einiges verspricht.

Ihre Ansichten stützen übrigens meine These, dass die Piraten ähnlich (un-) strukturiert sind wie die Grünen vor 30 Jahren – ich habe das damals ähnlich erlebt, wenn auch nicht so aktiv wie sie. Sie weiß daher sicherlich auch, dass man sich basisdemokratisch auch schon mal gewaltig selber im Weg stehen kann, wenn es um die Erreichung politischer Ziele und um Überzeugungsarbeit geht. Am Ende waren es fast immer die Realos, die die Partei in die „richtige“ Politik geführt haben, und sie ist am Ende ja in kein Parteiamt mehr gewählt worden. Aber warten wir es ab.

Fazit: Wenn ich mit meinen Ausführungen nicht völlig falsch liege, dann erfordert eine Basisdemokratie oder „direkte Demokratie“ erheblich mehr kommunikative Fertigkeiten und Fähigkeiten, als ein guter Teil der mir bisher persönlich, auf Mailinglisten oder in Blogs begegneten Piraten bislang hat. Vorausgesetzt man will etwas erreichen will – ansonsten ist der Schritt zur geistigen Masturbation und zur Löschung auf Wikipedia wegen fehlender Relevanz nicht weit.

Das führt mich zu dem Thema „soll ein Vorstand einer Partei frei drehen und sich zu allem und jedem öffentlich äußern“. Bei jeder Kommunikation kommt es nicht in erster Linie darauf an, was man ausdrücken möchte, sondern, wie es beim Gegenüber ankommt. Darüber sollte man sich vorher Gedanken machen: Sich in das Gegenüber versetzen und seinen Kontext antizipieren. Nur dann hat man eine gewisse Kontrolle über das Ergebnis der Kommunikation – gerade in einer Basisdemokratie (siehe oben) nicht ganz unwichtig. Andernfalls ist es immer ein Schlag ins Wasser. Um beim Bild zu bleiben: Der Köder muss immer dem Fisch schmecken und nicht dem Angler.

Nun handelt es sich bei einem Mitglied des Vorstands nicht um irgendwen – er wird immer in der Öffentlichkeit als Mitglied des Vorstands und damit als Stellvertreter der Organisation, der er vorsteht, verstanden und seine Äußerungen werden unter dieser Prämisse gesehen, und nicht als irgendwer, der gerade mal so eben seine private Meinung völlig unabhängig von seiner Stellung äußert. Letzteres zu erwarten, ist grenzenlos naiv und blendet die Erwartungshaltung der Angesprochenen aus – so funktioniert öffentliche Kommunikation nicht.

Ein Amtsträger möchte sich vielleicht vor jeder Äußerung überlegen „was ich hier ausdrücken möchte, ist meine Privatmeinung. Mit dieser möchte ich eine bestimmte Wirkung erzielen (andernfalls könnte ich mir die Äußerung auch sparen). Funktioniert das auch dann, wenn die Adressaten mich in erster Linie als den Amtsträger sehen, oder führt das möglicherweise zu Missverständnissen?“ Wenn nicht sicher ist, dass die Äußerung auch unter der Prämisse „Amtsträger“ die erwünschte Wirkung erzielt, sollte man sich vielleicht so lange mit der Äußerung zurück halten, bis sicher ist, oder bis sich das Thema von selbst erledigt hat. Das gilt für „Medienpirat“ „Aaron“ Koenig, das gilt für einen Vorstand, der sich gelegentlich nachts im Suff einigen Mist zusammentwittert (der nächste Wahlkampf kommt bestimmt), das gilt aber beispielsweise auch für das Vorstandsmitglied des Bezirksverbands Oberbayern, der sich von einer Einzelmeinung in eine Diskussion pro und contra Kreisverbände hat hineinziehen lassen und durch seine Zweifel an der Beschlusslage und der Bundessatzung zumindest Verunsicherung verursacht hat. Das kann bis zu dem berüchtigten Effekt „die da oben wissen ja selber nicht, was sie wollen“ führen – das kennen wir schon von den Etablierten und brauchen es bei den Piraten nicht. Auch wenn ein Diskussionsbeitrag zum Thema Kreisverbände spätpubertär verlangt hat, man müsse seine Fehler selbst machen dürfen. Rainer Klute twitterte dazu richtigerweise

Habe mal folgende Definition gehört: Intelligenz ist die Fähigkeit, aus Fehlern anderer zu lernen.

Mein allseits geschätzter Kollege Jan Kleinert, seines Zeichens Chefredakteur des Linux-Magazins, schreibt daher in seinem Editorial in Heft 01/2010 („Ist doch Lego“, leider AFAIK nicht online; Korrektur willkommen) ganz richtig:

Wegen der optischen und habituellen Uniformität der Nerds ist der Irrtum (Anm.: Frank Schirrmachers zur Verwandlung des Nerds „in ein politisches Tier“) verständlich, ändert aber nichts daran, dass der Nerd als solcher nicht kampagnenfähig ist und nicht zum „politischen Tier“ taugt. Die Piraten schaffen keine Nerdokratie. Sollten sie je ins Parlament einziehen, dann deshalb, weil genügend Bürger den Kanal voll haben von Überwachung und Online-Stoppschildern. Der Bundestag bleibt eine Lego-freie Zone.

Dem habe ich nichts hinzuzufügen. Ich bin vielleicht etwas optimistischer, sonst hätte ich mir diesen Blog-Beitrag gespart.

Vermutlich haben das viele andere Piraten und Nicht-Piraten auch so gesehen – wie man liest, war zu dem Zeitpunkt am Jungfernstieg nix los, und die Bank hatte von der geplanten Aktion auch schon Wind bekommen. Und hey, wie wollte man eigentlich an die Kontoverbindung von Obama kommen? Also bleibt nur eine Einschätzung: Geistige Masturbation derjenigen, die sich den Kinderkram ausgedacht oder ihn per Twitter weiter verbreitet haben.

Nicht dass mich jemand falsch versteht: Für das SWIFT-Abkommen kann man als Pirat nicht sein, aber die Wahl der Mittel war in diesem Fall wirklich hochgradig albern.

Wer diesen Ausdruck erstmalig geprägt hat, dürfte heute nur noch schwierig herauszufinden sein. Google findet immerhin „ungefähr 140.000″ Fundstellen. Eine der frühesten Fundstellen stammt vom 21.02.2009 und steht in WELT ONLINE. Danach stammt der Ausdruck vom ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Die verehrte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel bemühte diesen Begriff im Zusammenhang mit der von ihr zu der Zeit nicht beabsichtigten Rettung von Opel — wohl vor allem, weil die SPD das zu ihrem (Wahlkampf-) Thema gemacht hat; oder war sie Überzeugungstäterin? — Anfang März 2009 und wird in FAZ.NET zitiert.

Weiter muss man wohl nicht suchen – damit haben sich mit die höchsten „systemrelevanten“ Staatsamtsträger dieses Begriffs bedient. Fehlen nur der Bundespräsident und der Bundestagspräsident — dass die sich dazu öffentlich geäußert hätten, ist mir nicht bekannt. Aber die bestimmen ja auch nicht lt. Artikel 65 Satz 1 Grundgesetz die Richtlinien der Politik.

Was die Regierenden den Regierten damit wohl sagen wollen?

• Bürger, die sich vielleicht mit dem Häuslebau übernommen haben und nun vor der Privatinsolvenz stehen, weil die Banken nach ihrer Zockerorgie behaupten sie wären klamm, haben das Pech, irrelevant für das System zu sein? Tragische Einzelschicksale.
• der Mittelstand, der in Wahlkampfzeiten gerne als „Stütze der Wirtschaft“ bezeichnet wird und im vergangenen Frühjahr in Sachen Kredite für Überbrückungs-, Zwischen-, Projektfinanzierung in die Röhre schauen musste, so dass am Ende die Arbeitnehmer mittelbar und unmittelbar durch Kurzarbeit und Entlassungen die Last zu tragen haben, ist nun doch system-irrelevant? Ja geht’s noch?
• die Banken („die gut gewirtschaftet haben und durch die Krise unverschuldet in Not geraten sind“, Angela Merkel im Tagesspiegel, 2nd source) bekommen Zucker in den Allerwertesten geblasen, damit sie nachher um so schöner weiter machen können und sich beispielsweise anstatt Kredite zu vergeben von den Staatsgeldern, die sie zu 0,5 Prozent bekommen, Staatsanleihen kaufen können, die höher verzinst sind? Aber hallo, Frau Merkel!

Was mag das für ein System, für eine Kommunikation sein? Meine unmaßgebliche Meinung: #epicfail.

Nachdenklich,
Euer Pirat.

Also heute mal kein Politiker-Bashing (der Tag ist noch nicht vorbei!), sondern Bahn-Bashing. Und los geht’s.

An das omnipräsente „ßankß for träwweling Deutsche Bahn“ hat man sich ja als Vielfahrer inzwischen gewohnt. Abgehakt. Dagegen hilft ein hinreichend laut eingestellter iPod (mit Rockbox natürlich, highly recommended) mit gut abgehangenem Prog Metal à la Planet X, Pain of Salvation oder sowas. Massive Attack ist Klasse, dafür aber zu leise.

Da findet sich dann beispielsweise im ICE, dem Glanzstück deutscher Bahn-Ingenieurskunst (das an der Geislinger Steige ungefähr so schnell fährt wie ein Regionalexpress), beim Aussteigen auf den elektronischen Anzeigen neben den Türen folgender sinnreicher Spruch:

Alight in the direction of travel left

Gemeint ist damit zweifellos „Bitte in Fahrtrichtung links aussteigen“ wie die zugehörige deutsche Version nahelegt. „Alight“ ist zwar formal und vom Vokabular nicht falsch, aber das habe ich noch keinen Muttersprachler benutzen hören, und in der London Underground („miiiind the gap!“) schon grad gar nicht. Schon eher das einfache „please exit left“. Es klingt – schrecklich. Hinweis: Es heißt auch nicht „exit on the right side“. Welche Seite, wird der Englishman in Cologne sich fragen, mag denn wohl die richtige sein?

Dann hörte ich eine Durchsage im Stuttgarter Hauptbahnhof. Die Schwaben sind ja bekannt für ihren Minimalismus (Ausnahme: Daimler und Rostbraten), aber das hier geht vom Sinn her leicht daneben, wenn ein Zug einfährt und man gefälligst auf seine körperliche Unversehrtheit achten soll (sonst droht wieder ein Notarzteinsatz wie gestern mindestens dreimal):

Take care when the train approaches.

Heißen soll das vermutlich: „Vorsicht bei der Einfahrt“. Der native Sprecher versteht aber eher: „Mach’s gut wenn der Zug näher kommt.“ Un tschüss! Kann man so formulieren, muss man aber nicht. In UK würde man vermutlich hören „watch your step while the train approaches“. Auf dict.leo.org finden sich noch mehr Beispiele.

Oder diese Durchsage auf der Strecke S1 Richtung Freising:

Dear passengers, please note: This train will be separated in the next station. The first part of the train will continue to Freising, the last to the airport. In case you are situated in the wrong part of the train, please change at Neufahrn.

Was sie natürlich meinen: dass der Zug in Neufahrn aufgeteilt wird, also „split“ oder „divide“ ohne was drum. Den Rest mag sich jeder mit halbwegs brauchbaren Englischkenntnissen selbst zusammenreimen. Hinweis: „… the last to the airport.“ ist vielleicht Dinglisch, aber nicht Inglisch. „The rear part“ vielleicht. Meine Schwester, die seit einigen Jahren in den USA lebt und die die Durchsage bei ihrem letzten Besuch hörte, rollte nur wortlos mit den Augen. Eine Ohnmacht war anscheinend grade noch zu verhindern. Offenbar kann oder will sich die DB keine nativen Übersetzer und keine Sprachkurse über A1-Niveau für ihre Mitarbeiter leisten.

Noch ein Hinweis: wenn die englische Übersetzung eines deutschen Originals länger ist als letzteres, ist sie in vielen Fällen vielleicht nicht die optimale. Es gibt vermutlich nur wenige Sprachen mit weniger Redundanz als Englisch.

In any case: so fast makes them that nobody after. This is it for today’s onion fish.

Für heute mag das genügen. Auf mehr Stilblüten freut sich Euer Pirat!